Volljährigenunterhalt

Erwachsenenpflege

Was sind die Besonderheiten bei der Erwachsenenpflege? Viele Detailfragen zur Instandhaltung für Erwachsene. Gemeinde - Sozialabteilung - Städtisches Jugendamt - Notfälle; Unterhalt für Erwachsene. Wie viel Kindergeld muss an volljährige Kinder gezahlt werden?

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in dieser Entscheidung mit dem Haftungsanteil der Eltern beim Unterhalt von Erwachsenen befasst.

Elterliche Unterstützung - elterliche Trennung

Der dem erwachsenen Sohn Unterhalt schuldig ist? Wichtig im Voraus: Ab dem vollendeten achtzehnten Lebensjahr sind beide Elternteile immer verpflichtet, den Unterhalt in bar zu bezahlen. Dies betrifft auch den Vater, bei dem das Kinde lebt. Die Höhe des Anteils jedes Elternteiles am gesamten Unterhalt des Kinds hängt vom Gehalt des Elternteiles ab. Daher kann der Kindergeldanteil eines Elternteiles nur errechnet werden, wenn auch das Gehalt des anderen Elternteiles bekannt ist.

Zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines erwachsenen Kinds muss man immer das Gehalt beider Elternteile wissen. Dies hat zwei Gründe: Zum einen hängt der kindliche Lebensunterhalt vom Gesamtnettoeinkommen beider Elternteile ab. Der Wartungsaufwand steigt dadurch. Beispiel: Der 17-jährige Junge wohnt bei seiner Mami.

Er hat ein zu versteuerndes Reineinkommen von 2.500,00 und schulde ein Erziehungsgeld von 538,00 /. Die Hälfte des Kindergeldes = 441,00 nach Ebene 4 der Düsentabelle. Das hängt nicht vom Verdienst der Mütter ab. Jetzt wird der Junge erwachsen. Seine Unterhaltsansprüche hängen nun vom gemeinsamen Reineinkommen beider Elternteile ab.

Bei einem Reineinkommen der Mütter von z.B. 1.500,- Euro beläuft sich das Gesamteinkommen beider Elternteile auf 4.000,- Euro. Der Pflegebedarf des Kleinkindes beläuft sich damit laut D??dorfer Tafel auf 717,- ?. Durch die Addition des Einkommens der Erziehungsberechtigten soll nun das ganze Erziehungsgeld von diesem Unterhalt abgezogen werden (also nicht mehr nur - wie beim Kleinkind - die Hälfte des Kindergeldes).

Die Kinderzulage ist an das betroffene Mitglied zu zahlen. Das Kinderbedürfnis liegt bei 717,- ?. 194,- ? = 523,- ?. Ausnahmen: Eine Ausnahmeregelung vom Prinzip, dass das Gehalt beider Elternteile zusammengezählt werden muss, trifft auf Studierende zu. Gemäß der DÃ??sseldorfer Tafel (Stand 2015) sind die BedÃ?rfnisse der SchÃ?ler immer ein pauschaler Betrag von 735 Euro pro Monat - und dies unabhängig davon, wie viel ihre Familien mitglieder verdienten.

Zum anderen muss das Familieneinkommen beider Elternteile bekannt sein, da beide Elternteile für diesen Unterhaltsanspruch des erwachsenen Kinds einstehen. Dies bedeutet, dass beide Elternteile bei Erreichen der Altersgrenze Unterhaltszahlungen leisten müssen. Dies betrifft auch den Vater, bei dem das Kinde wohnt. Wichtiger Hinweis: Dies trifft auch auf Jugendliche zu, die noch zur Schulzeit im Haus eines Elternteiles sind.

Für sie sind beide Elternteile ebenfalls auf Bargeld angewiesen. Im Falle von Volljährigkeit sind beide Elternteile immer verpflichtet, Bargeldunterhalt zu zahlen. Gleiches trifft zu, wenn das betroffene Kinder zwischen 18 und 21 Jahren noch bei einem der Elternteile wohnt und sich noch in der Schule oder Ausbildung aufhält. Beispiel: Ein Schüler wohnt bei seiner Mami.

Ab dem 18. Lebensjahr muss auch die Mama an der Barpflege teilnehmen. Eine ganz andere Fragestellung ist, ob die Mütter die Sachleistungen, die sie nach wie vor gewährt, gegen ihren Unterhalt aufrechnen können (siehe Pkt. 4). Weil beide Familienmitglieder auf Bargeld angewiesen sind, ergibt sich die Fragestellung, wie der Anspruch des Kindes auf Unterhalt zwischen beiden Elternteilen aufteilt wird.

Es ist keinesfalls so, dass jeder Vater/jede Mutter eine halbe Summe hat. Dies wäre nur der Fall, wenn beide Elternteile den gleichen Nettobetrag erwirtschaften. Stattdessen ist jeder Erziehungsberechtigte anteilig in Höhe seines für den Unterhalt relevanten Entgelts abzüglich des Selbstbehaltes verpflichtet. D. h. der Vater, der ein größeres Reineinkommen als der andere Vater hat, muss einen grösseren Teil des Kindergeldes bezahlen als der andere Vater.

Wichtiger Hinweis: Die Unterhaltungspflicht eines Erziehungsberechtigten kann daher nur berechnet werden, wenn auch das Gehalt des anderen Erziehungsberechtigten bekannt ist. Die erwachsenen Kinder, die Unterhalt benötigen, sind dazu angehalten, einen der Elternteile über das Gehalt des anderen zu unterrichten. Allerdings kann ein Elternvater auch direkt vom anderen Elternvater Informationen über seine Einkommenssituation anfordern (OLG Hamm FamRB 2013,175).

Die Einkommenssituation beinhaltet auch einen möglichen Versorgungsanspruch gegen den neuen Ehegatten des Vaters. Die Kinderzulage ist in vollem Umfang auf den Unterhalt des Kindes anrechenbar. Das bedeutet, dass die Kindergeldhöhe den Unterhalt reduziert. Selbstverständlich muss dann auch das Erziehungsgeld in vollem Umfang an das betreffende Mitglied gezahlt werden.

Fallbeispiel (Düsseldorfer Tisch 2018): Das erwachsene Kinder ist noch in der Ausbildung. Die Unterhaltsansprüche werden nach der in Düsseldorf geltenden Übersicht errechnet, und zwar nach dem kombinierten Reineinkommen beider Eltern. Nehmen wir an, der Familienvater erhält 2.500 Euro Nettoverdienst, die Mütter 1.500 Euro Nettoverdienst. Das sind zusammen ca. 4000,- , so dass nach der D??dorfer Tafel ein Unterhalt von 717,- zu entrichten ist.

Das Kind hat nach Abführung des Kindergeldes, das als Kindereinkommen angesehen wird, noch einen Unterhaltsanspruch von 523,- ?. Zum einen wird ihr Anteil für beide Eltern durch einen entsprechenden Eigenanteil vom Jahresüberschuss abgezogen. Für erwachsene Studierende beträgt der entsprechende Freibetrag ca. 1300,- ?. Für den Familienvater ergeben sich daraus: 2500,- /. 300,- = 200,- ?, für die Mutter: 500,- ? /. 1300,- ? = 200,- ?.

Für den ausstehenden Unterhalt haftet nun der Elternteil in Höhe von 523,- im Verhältniss von 1200: 200 In einer mathematischen Formel: der Elternteil hat 1200/1400 x 523,- = 448,- , die Mütter haben 200/1400 x 523,- ? = 75,- ? zu zahlen. Folgende Aspekte sind auch für die Kalkulation des Erwachsenenunterhalts wichtig: 1 Bei der Quotenberechnung der beiden Muttergesellschaften müssen, wie im Beispiel, die Selbstbehalte vom Reineinkommen abgezogen werden.

Die Selbstbeteiligung für volljährige Kinder beläuft sich in der Regel auf eineinhalb Jahre. Für Kinder unter 21 Jahren, die noch bei einem Erziehungsberechtigten wohnen und eine allgemeinbildende Schulbildung besuchen, gilt ein Franchise von 1.080,- ?. Zu den Einkünften des betreffenden Erziehungsberechtigten gehören auch Ansprüche auf Unterhaltszahlungen an den aktuellen Ehepartner des Erziehungsberechtigten.

Beispiel: Die Mütter des erwachsenen Kinds sind frisch vermählt, ihr Mann arbeitet gut. Sie selbst hat nur ein geringes Einkünfte. Hier hat die Frau jedoch einen Anspruch auf Unterhalt gegen den neuen Mann. Diese Unterhaltsberechtigung gilt als Einnahmequelle, aus der sie bei Bedarf Kindergeld zahlt. Als Teil der Informationspflicht muss die Frau auch das Gehalt ihres Mannes nennen, da dies die einzige Möglichkeit ist, ihren Anspruch auf Unterhalt gegen den Mann zu bestimmen.

Jeder Erziehungsberechtigte schulde höchstens den Beitrag, der sich ergäbe, wenn er den Unterhalt allein nach seinem Gehalt auszahlen müsse. Beispiel: Das erwachsene Baby hätte einen Unterhaltungsbedarf von 481,- EUR nach dem Zusatzeinkommen beider Elternteile. Hätte der Familienvater beispielsweise ein pflegebedürftiges Entgelt von 1.800,00, hätte er 527,00 /. das volle Erziehungsgeld = 333,00 nach der D?

Die obige Rechenmethode darf nicht dazu führen, dass er mehr bezahlen muss. Wenn zum Beispiel die Mütter, die auch unterhaltspflichtig ist, nichts bezahlen kann, weil sie nur ein Gehalt von weniger als 1.080,00 EUR hat, bedeutet das nicht, dass der Elternteil den gesamten Unterhalt von 481,00 EUR aufzubringen hat.

Dieser muss nach wie vor höchstens "seinen" Beitrag laut Tisch bezahlen, also 333,- ?. Studierende benötigen eine Pauschale von 735,- , unabhängig davon, wie viel ihre Erziehungsberechtigten einbringen. Diese Unterhaltspflicht muss ggf. ein Mutterunternehmen allein bezahlen, wenn das andere Mutterunternehmen kein zu versteuerndes Einkommen über 1.300,- Euro/Monat hat. Lebt ein Kindskind noch bei einem der Elternteile und versorgt dieses auch das Kindskind mit Sachleistungen (z.B. Essen, Unterkunft, Bekleidung usw.) dieser kann den Gegenwert der Leistung mit seinem Unterhaltsanteil verrechnen.

Lebt das Baby z.B. noch bei der Mama und muss die Mama nach der obigen Rechenmethode 200 Euro bezahlen, und haben die Sozialleistungen der Mama wie z.B. Unterkunft und Mahlzeiten einen entsprechenden Wert von 120 Euro, so hat die Mama nur 80 Euro in bar zu bezahlen.

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