Versorgungsausgleich bei Scheidung

Rentenanpassung bei Scheidung

Bei einer Scheidung gibt es viel zu klären. Es werden unter anderem Entscheidungen über die Rentenanpassung getroffen. Wofür wird die Rentenanpassung berechnet? Eines der Themen ist die Regelung der Renten im Falle einer Scheidung. Aufteilung der Rentenansprüche nach Rentenansprüchen.

Altersversorgung bei Scheidung: Weitere Renten für die Geschiedenen

Dieser Beitrag erklärt Ihnen, was der Sinn und Zweck der Rentenanpassung ist, wie sie abläuft und was sonst noch zu berücksichtigen ist. Welche Regelungen gelten für die Rentenanpassung? Was wird bei der Rentenverrechnung mitberücksichtigt? Wie lange dauert die Rentenanpassung? Können Rentenansprüche erlassen werden? Wie viel kosten die Rentenanpassungen? Funktionsweise der Rentenanpassung Welche Aufgaben haben die Ehepartner, wenn es um Rentenansprüche geht?

Ehescheidung vor 2009? Inwiefern ist die Rentenanpassung geregelt? Ein Rentenausgleich wurde 1977 eingeleitet, um die Pensionsansprüche des Ehegatten pro rata auf den nicht in der Ehe tätigen Lebenspartner (d.h. überwiegend Hausfrau ) zu übertragen, der somit während der Eheschließung keine eigenen Pensionsansprüche haben konnte. Auch wenn beide Ehegatten während der Eheschließung arbeiten, wird im Falle einer Scheidung eine Rentenanpassung vorgenommen, um die unterschiedlichen Niveaus der während der Ehe erworbenen Rentenanwartschaften auszugleichen.

In der Rentenanpassung werden welche Positionen mitberücksichtigt? Bei der Rentenanpassung werden prinzipiell alle Rechte erfasst, die durch die während der Ehe erbrachte Leistung oder das Vermögens entstehen. In § 3 Abs. 1 des Gesetzes wird das Recht als Beispiel angeführt: Darüber hinaus müssen aber auch andere Ansprüche, wie z.B. Riester-Renten oder Renten-Lebensversicherungen, in die Rentenanpassung miteinbezogen werden.

Ansprüche auf Ausgleichsleistungen sind nicht durch Pensionsansprüche gedeckt. Nicht der Rentenanpassung unterliegen auch Lebens- und Privatversicherungen, die auf die einmalige Zahlung eines gewissen Betrags abzielen. Bei der Scheidung werden sie jedoch beim Gewinnausgleich mitberücksichtigt. Wann wird die Rentenanpassung vorgenommen? Die Rentenanpassung erfolgt im Falle einer Scheidung offiziell, d.h. "automatisch", durch das für die Scheidung verantwortliche Gericht.

Bei einer Eheschließung von weniger als drei Jahren entfällt dies jedoch. Wenn die Betroffenen trotzdem die Rentenanpassung hier vornehmen wollen, müssen sie dies separat anfordern. Die Rentenanpassung wurde nach dem bisher gültigen so genannten "Rentnerprivileg" erst mit dem Eintritt in den Ruhestand des anspruchsberechtigten Ehegatten in Kraft gesetzt. Die Rentenanpassung erfolgt seitdem unmittelbar nach einer rechtskräftigen Entscheidung und die entsprechenden Rentenansprüche werden unmittelbar um die Entschädigungsbeträge vermindert.

Kann auch auf Rentenansprüche verzichtet werden? Die Rentenanpassung kann durch einen vorher abgeschlossenen Heiratsvertrag oder durch eine Vereinbarung über die Folgen einer Scheidung verhindert werden. Darüber hinaus gibt es die Gefahr des Verzichts auf Pensionszahlungen wegen unzumutbarer Nöte. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn Verbrechen gegen den Ehegatten verübt wurden oder ein gemeinsames Leben eines Kindes dem Ehegatten "untergeordnet" wurde.

Allerdings sind die Ansprüche an einen Härtefall hoch. Dies muss im Einzelfall unter Beachtung der beiderseitigen Belange geprüft werden. Wie viel wird die Rentenanpassung gekostet? Der Aufwand für die Rentenanpassung hängt im Wesentlichen von der Zahl der zu berücksichtigenden Positionen ab, da die einzelnen Vorsorgeeinrichtungen für die anfallenden Verwaltungskosten Honorare erheben.

Die Rentenanpassung verursacht neben den Verwaltungskosten vor allem deshalb Aufwendungen, weil sie den Gesamtprozesswert der Scheidung steigert, was sich auch auf die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten bei der Scheidung auswirkt. Die Berechnung des Verfahrenswertes der Rentenanpassung erfolgt auf Basis von 10% von drei Netto-Monatsgehältern pro Anspruch, wobei mind. 1000 ? berücksichtigt werden (§ 50 FamGKG).

Sollen beispielsweise bei der Rentenanpassung drei Ansprüche berücksichtigt werden, so liegt der Streitwert bei 30% des dreimaligen Monatsüberschusses des Ehepaares. Die Frage, ob die Umsetzung der Rentenanpassung oder der Abschluß eines Ehevertrags im Einzelfall vorteilhafter ist, hängt vor allem von den konkreten vorhandenen Ansprüchen ab und kann am besten von einem versierten Familienrechtler bewertet werden.

Wie läuft die Rentenanpassung ab? Seit Inkrafttreten der neuen Bestimmungen des Versorgungsgesetzes (VersAusglG) zum 1. September 2009 wird der Rentenausgleich individuell vorgenommen (auch als Hin- und Herausgleich bezeichnet). Die Kompensation findet also innerhalb jedes vorhandenen Rentensystems statt und nicht mehr wie bisher durch eine Summe aller Rentenansprüche und eine einmalige Kompensation der Differenz.

Ein Abweichen von der individuellen Vergütung kann in Erwägung gezogen werden, wenn beide Partner ähnliche Rechte von demselben Rentenversicherer erhalten haben oder wenn zwischen unterschiedlichen Rentenversicherern korrespondierende Verträge existieren. Wenn dies der Fall ist, können die vorhandenen Rechte durch eine einmalige Verrechnung ausgeglichen werden. Was müssen die Eheleute tun, wenn es um Rentenansprüche geht?

Nach Einreichung der Scheidung schickt das Landgericht den Parteien einen Fragenkatalog zur Rentenanpassung. Hier können Sie sich ansehen, wie ein solcher Fragenkatalog aussieht: Fragenkatalog zur Rentenanpassung. Diese Verpflichtungen sind besonders für den Falle bedeutsam, dass eine Vereinbarung über die Folgen einer Scheidung noch aussteht, da ohne die entsprechende Information ein Vergleich oder eine diesbezügliche Entscheidungsfindung im Rentenvergleich nicht möglich ist.

Verweigert eine Partei die Auskunftserteilung, haben die betroffenen Vorsorgeeinrichtungen des anderen Ehepartners alternativ ein Informationsrecht nach 220 Abs. 4 FFG. Vorher muss der Ehegatte jedoch ohne Erfolg um Informationen gebeten worden sein. Achte Scheidung vor 2009? Nach der neuen Rentenregelung im Jahr 2009 können die Eheleute, deren Scheidung zwischen 1977 und 2009 erfolgte, ihre Rentenansprüche rückwirkend an die neue Gesetzeslage anpassen.

Die Rentenanpassung wird dann auf Gesuch beim zustaendigen Amtsgericht vollstaendig umgerechnet. Die seit dem 01.07.2014 geltende so genannte Mutterschaftsrente kann sich auch rückwirkend auf die Rentenanpassung auswirken. Infolgedessen stellen viele Ehegatten (meist Väter), die bereits geschieden sind, nun einen Anspruch auf Neukalkulation der Rentenanpassung, wenn ihr Ex-Partner aufgrund der neuen Mutterschaftsrente höhere Rentenanwartschaften hat.

Hinweis: Wenn Sie eine erneute Berechnung der Rentenanpassung wünschen, werden alle Rechnungen erneut durchgeführt.

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