Unterhaltstabelle 2016

Wartungstabelle 2016

Das Tischset (in Euro) ist identisch mit dem seit dem 1. Januar 2016 gültigen Düsseldorfer Tischset. Nachfolgend finden Sie die Unterhaltsrichtlinien der Oberlandesgerichte von 2010-2018 als PDF-Datei. In den Tabellen 2018, 2017, 2016, 2015 und 2014 wird der Ehegattenunterhalt (nach der Ehe oder Trennung) und der Kinderunterhalt berechnet. Tabelle 2016 vom 17.

12.2015. Januar 2016, (Download als PDF).

Richtlinien der vergangenen Jahre

Es ist bei der Bestimmung und Verteilung des Einkommens immer zu differenzieren, ob es sich um einen Familien- oder Ehepartnerunterhalt handelt und ob es sich um eine Bedarfsermittlung auf der einen Seite oder eine Bedarfsermittlung auf der anderen Seite handelt. Unterhaltseinnahmen sind nicht immer mit Steuereinnahmen gleichzusetzen. Die Überstundenvergütung wird regelmässig dem Ertrag hinzugerechnet, soweit sie in kleinem Ausmass anfällt oder branchenüblich ist, sowie bei Unterdeckung (vgl. Nr. 24).

Die Erstattung von Auslagen und Fahrtkosten sowie Zuschüsse sind grundsätzlich Erträge. Für Pauschalspesen (außer Kilometergeld) kann 1/3 als Ertrag eingestellt werden. Die Erlöse aus Miete und Leasing (ohne Gebäudeabschreibung) und aus dem Anlagevermögen sind der Überhang der Bruttoerträge über die ertragsabhängigen Aufwendungen. 7 Steuernachzahlungen oder Steuererstattungen sind grundsätzlich im jeweiligen Geschäftsjahr der Leistungserbringung zu beachten.

8 Andere Erträge, z.B. Trinkgeld. Zu den Einkünften gehören auch folgende Sozialleistungen: Zum einen das Arbeitsentgelt nach 136 SGB III und das Arbeitsentgelt. Zum anderen das Arbeitsentgelt II (§§ 19-32 SGB II) für den Schuldner, nicht aber für den Begünstigten. Neben dem bereits gewährten ALG II kann die Behauptung des Unterhaltsrückstandes jedoch in Ausnahmefällen treuhänderisch sein, wenn dies aufgrund eines gesetzlich vorgesehenen Ausschlußes der Übertragung des Anspruchs auf den Leistungserbringer zu einer Doppelbefriedigung des Leistungsempfängers führt ( 33 Abs. II SGB II).

Das Elternbeihilfe ist ein Erwerbseinkommen, wenn es den Grundbetrag nach § 11 Sätze 1-3 BEEG übersteigt. Grundbetrag und Erziehungsgeld sind keine Einkünfte, es sei denn, es besteht eine der Ausnahmen nach 9 S. 1 BErzGG, § 11 S. 4 BEEG. 10 Kein Erwerbseinkommen ist eine andere soziale Unterstützung im Sinne des SGB XII.

Der Unterhaltsanspruch eines Leistungsberechtigten kann in besonderen Fällen treuhänderisch sein (vgl. Ziffer 2.2). Bei den Unterhaltsvorleistungen handelt es sich nicht um Einnahmen im Zusammenhang mit den Familien. Die Kinderzulage ist nicht im Elterngeld enthalten (vgl. Nr. 14). Geldleistungen aller Arten vom Arbeitgeber, z.B. Dienstwagen oder kostenlose Unterkunft und Verpflegung, sind Einnahmen, soweit sie korrespondierende Kosten einsparen.

Die Wohnvorteile des mietfreien Wohnens im eigenen Haus sind als ökonomische Verwertung der unterhaltsrechtlichen Immobilie als Ertrag zu erachten. Eine Wohngeldleistung besteht nur insoweit, als der Wohnungswert den erstattungsfähigen Schuldservice, notwendige Unterhaltskosten und die verbrauchsabhängigen Aufwendungen, die dem Pächter in der Regel nicht in Rechnung gestellt werden, überschreitet. Ist es nicht möglich oder unzumutbar, die Immobilie abzugeben und zu mieten oder zu verkaufen, kann die eingesparte Mietsumme verwendet werden, was angesichts der finanziellen Situation zweckmäßig wäre.

Wenn jemand den Hausrat eines nicht erwerbstätigen Dritten leitet, ist ein Entgelt zur Seite zu legen; wenn der Hausrat von einer Person geführt wird, die nicht erwerbstätig ist, beträgt dieses in der Regel 200-550 ?. Die Einkünfte aus unangemessener Erwerbsarbeit können ganz oder zum Teil nach dem Eigenkapital vernachlässigt werden. Ehrenamtliche Beiträge Dritter (z.B. Barleistungen, freies Wohnen) sind als Einkünfte anzusehen, wenn dies dem Wunsch des Dritten nicht entgegensteht und in der Regel im Falle eines Mangels.

Erträge können auch Erträge sein, die aufgrund einer Verpflichtung aus dem Unterhaltsrecht erzielt werden können. Die fiktiven Einnahmen sind regelmässig um (fiktive) Arbeitsausgaben in Höhe von 5 % zu mindern. 10.2. 1 Bei entsprechenden Anhaltspunkten kann ein Pauschalbetrag von 5 % des Jahresüberschusses, maximal jedoch 150 EUR, angewendet werden. 10.2. 2 Für die erforderlichen Ausgaben für die berufliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges kann ein Preis von 0,30 pro gefahrenen km berechnet werden.

Darin sind die Anschaffungs-, Reparatur- und sonstigen betrieblichen Aufwendungen inbegriffen. Für einen Praktikanten gilt Ziffer 3 Ziffer 1 und Ziffer 2.2. 2 sinngemäß. In den Betreuungskosten eines Kinds sind die Aufwendungen für den Kindergarten oder eine vergleichbare Einrichtung nicht inbegriffen; dies sind zusätzliche Bedürfnisse des Kinds (vgl. Ziffer 12.4). Die Zins- und Tilgungsrate für zuschussfähige Forderungen kann (ggf. unter Beachtung einer eventuellen Tilgungsstreckung) die zuschussfähigen Erträge je nach den Gegebenheiten des Einzelfalles mindern.

Bei einem Mangel (vgl. Nr. 24) sind sie in der Regel nur bis zur Pfändung zu beachten ( 850c Abs. 1 S. 2 ZPO). Für die Festlegung der Voraussetzungen für den Trennungserhalt müssen stets die für die Ehe charakteristischen Verpflichtungen in voller Höhe abgezogen werden; im Falle des Unterhalts nach der Ehe werden Rückzahlungsraten, die der Bildung von Vermögen zugute kommen, in der Regel nicht berücksichtigt, es sei denn, sie sollen der zusätzlichen Altersversorgung dienlich sein.

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