Unterhalt nach der Scheidung

Ehegattenunterhalt

" Nach der Scheidung ist jeder Ehepartner für seinen Unterhalt selbst verantwortlich. Einleitung. a. Trennungsunterhalt b. Unterhalt nach der Ehe.

a. a. Beginn nach der Scheidung. Die Instandhaltung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch in seinen verschiedenen Formen wurde reformiert. Diese Bestimmung ist bis zur endgültigen Scheidung anzuwenden. Mit der Rechtskraft der Scheidung endet der Anspruch auf Trennungsunterhalt.

Unterhaltszahlungen nach der Scheidung

Während der Trennungsperiode kann ein Ehepartner unterhaltsberechtigt sein ("Trennungsunterhalt"). Das Recht auf Aufrechterhaltung der Trennung erlischt mit der Scheidung. Die ( "ehemaligen") Ehepartner sollen nach dem Willen des Gesetzesgebers nach der Scheidung prinzipiell für einen eigenen Unterhalt aufkommen. Erst wenn der Ehepartner nicht in der Lage ist, sich selbst zu ernähren, hat er auch nach der Scheidung das Recht auf Unterstützung durch den anderen Ehepartner.

Dies wird als nach der Eheschließung bezeichnet. Hat der Ehegatte jedoch nach der Heirat ein Unterhaltsrecht, so ist dieses in der Regel zeitgebunden. Achtung: Der Antrag auf Unterhalt nach der Eheschließung ist strikt vom Antrag auf Unterhalt der Trennung zu unterteilen. Die Unterhaltskosten müssen separat geltend gemacht werden. Gibt es einen Unterhaltungsanspruch nach der Scheidung?

Für den Unterhaltsanspruch nach der Eheschließung müssen folgende Bedingungen erfüllt sein: Besteht diese Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch, ist noch zu überprüfen, ob der Unterhaltsanspruch befristet sein soll: Für die Bedingungen "Bedürftigkeit des Unterhaltspflichtigen" und "Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen" gilt dasselbe wie für den Unterhaltsanspruch (siehe "Trennungsunterhalt - Bedürftigkeit" und "Trennungsunterhalt - Leistungsfähigkeit").

Nachfolgend werden die speziellen Anforderungen für Unterhaltsansprüche nach der Eheschließung beschrieben: Der Ehepartner hat nur dann ein Anrecht auf Unterhalt nach der Ehe, wenn die Anforderungen für den Unterhalt erfüllt sind. Der Gesetzgeber schreibt folgende Tatsachen für den Unterhalt nach der Eheschließung vor: Der Ehepartner kann dann einen Nachsorgeanspruch gegen den anderen haben, wenn er ein gemeinsames Baby pflegt (Kinderbetreuung).

Gemeinsame Söhne und Töchter sind die Söhne und Töchter der Ehepartner und Adoptivkinder. Körperliche Nachkommen der vor der Ehe geborenen Ehepartner sind auch keine gemeinsamen nach dem Unterhaltsgesetz. Während der ersten drei Lebensjahre des Babys hat der Ehepartner, der sich um das Baby kümmert, immer einen Unterhaltsanspruch. Die Pflegeberechtigung kann auch über das dritte Jahr des Lebens des zu betreuenden Kind hinaus bestehen bleiben.

Vorraussetzung ist, dass der betreuende Ehegatte aufgrund der Gegebenheiten des Einzelfalles noch nicht oder noch nicht vollständig eine Erwerbsarbeit aufnehmen kann. Be: Ein Unterhaltsanspruch ist auch dann möglich, wenn der Ehepartner nach der Scheidung keinen angemessenen Arbeitsplatz findet (Unterhaltsanspruch wegen Arbeitslosigkeit).

Die Beschäftigung gilt als geeignet, wenn sie der Bildung, den Fertigkeiten, der bisherigen Beschäftigung, dem Alter und dem gesundheitlichen Zustand des Ehepartners entspre-chen. Der Arbeitslosenunterhalt wird auch dann berücksichtigt, wenn der Ehepartner nach Ablauf eines anderen Unterhaltsanspruches ( "Pflegeunterhalt", "Unterhalt wegen des Alters") keinen geeigneten Arbeitsplatz finden kann oder wenn er, obwohl er zunächst einen Arbeitsplatz fand, diesen nach einer kurzen Zeit wiederverliert.

Für den Erhalt der Arbeitslosenunterstützung muss der Ehepartner eine ernsthafte und intensive Bemühung um eine entsprechende Beschäftigung vorweisen. Praktisch von großer Wichtigkeit ist das Recht auf zusätzliche Wartung. Unterhaltsansprüche sind möglich, wenn das Ehegatteneinkommen nicht ausreichend ist, um den während der Heirat erreichten Standard zu sichern.

Das ist in der Regel so, wenn der eine Ehepartner wesentlich mehr einnimmt. Hat ein Ehepartner die Schul- oder Ausbildung wegen Heirat nicht begonnen oder beendet, kann er nach der Scheidung vom anderen Ehepartner unterhaltsberechtigt sein. Das Gleiche trifft zu, wenn der Ehepartner eine Weiterbildung oder Umschulung durchläuft, um Benachteiligungen aus der Heirat aufzufangen.

Das Recht auf Aufrechterhaltung der Berufsausbildung besteht darin, dass der Ehepartner so bald wie möglich mit der Berufsausbildung (oder Weiterbildung oder Umschulung) beginnt und ein erfolgreicher Abschluß der Berufsausbildung vorhersehbar ist. Eine weitere Bedingung ist, dass die Massnahme darauf abzielt, einen anständigen Job zu bekommen, d.h. nicht nur zum Vergnügen. Ein Ehepartner kann auch das Recht auf Unterhalt nach der Ehe haben, wenn er oder sie wegen einer Erkrankung nicht arbeiten kann.

Vollinvalidität oder Teilinvalidität aufgrund von Erkrankung muss bereits zum Scheidungszeitpunkt vorliegen, um einen Anspruch auf Unterhalt auszulösen. Wenn ein Ehepartner für einen bestimmten Zeitraum nach der Scheidung krank wird, gibt es in der Regel keine Unterhaltsansprüche. Eine Unterhaltsforderung wegen Erkrankung wird jedoch auch dann berücksichtigt, wenn der Ehepartner zum Scheidungszeitpunkt nicht (!) arbeitsfähig ist, sondern wenn ein Anspruch auf Pflegeunterhalt, Nachsorge, Schulungsunterhalt oder ein Anspruch auf Unterhalt aufgrund von krankheitsbedingter Erwerbslosigkeit erlischt.

Es kann auch ein Recht auf Unterhalt nach der Ehe gegeben sein, wenn von einem Ehepartner aufgrund seines Lebensalters nicht mehr zu erwarten ist, dass er angemessen arbeitet. In jedem Falle ist dies der Fall, wenn der Ehepartner bereits die normale Altersgrenze (67 Jahre) durchlaufen hat. Doch schon vor Erreichung der regulären Altersgrenze kann ein altersbedingter Unterhaltungsanspruch in Erwägung gezogen werden, wenn es ab einem gewissen Lebensalter in der Regel nicht mehr möglich ist, einen geeigneten Arbeitsplatz im Berufsleben des Ehepartners zu finden.

Bedingung für einen Unterhaltsanspruch wegen des Lebensalters ist, dass der Ehepartner zum Scheidungszeitpunkt bereits das entsprechende Lebensalter vollendet hat oder wenn ein Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit oder Erkrankung ausläuft. In besonderen Härtefällen ist ein Unterhaltsanspruch "aus Gerechtigkeitsgründen" vorgesehen. Der geschiedene Ehepartner sollte auch unterhaltsberechtigt sein, wenn ihm aus anderen wichtigen Umständen keine Erwerbsarbeit zugemutet werden kann und die Ablehnung eines Unterhaltsanspruches völlig unzumutbar wäre.

Das kann z.B. der Fall sein, wenn ein Ehepartner ein erwachsenes, gemeinsam arbeitsunfähiges und behindertes Baby hat. Gleiches wie bei der Separationspflege (siehe "Separationspflege - Bedürftigkeit"). Gleiches wie bei der Separationspflege (siehe "Separationspflege - Effizienz"). Ist der Unterhalt zu zahlen, ist der anspruchsberechtigte Ehepartner in Not und der andere Ehepartner hat das Recht auf Unterhalt nach der Ehe.

Ein Anspruch auf Unterhalt ist jedoch in einigen rechtlich regulierten Ausnahmefällen trotz Vorliegen dieser Bedingungen nach wie vor nicht gegeben oder soll wenigstens in der Summe gekürzt oder befristet werden: Das Hauptziel des Unterhalts nach der Eheschließung besteht darin, die Benachteiligungen der eigenen Erwerbsarbeit zu kompensieren, die sich aus der Verteilung der Rollen in der Eheschließung ergeben.

Solche ehelichen Benachteiligungen können vor allem dann auftreten, wenn der eine Ehepartner der Haupterwerber ist und der andere aus seiner beruflichen Tätigkeit ausscheidet und im Wesentlichen für den Hausstand und die Betreuung der Nachkommen aufkommt. Darüber hinaus soll dem Ehepartner eine bestimmte Zeit gewährt werden, um die Lücke zu schließen, bevor er für seinen eigenen Unterhalt vollumfänglich aufkommen muss.

Andererseits geht der Parlamentarier auch davon aus, dass jeder Ehepartner nach der Scheidung für sich selbst einsteht. Deshalb wird ein Unterhaltungsanspruch in der Regel nicht auf unbestimmte Zeit bewilligt, sondern nur so lange, wie die ehelichen Benachteiligungen gegenüber der eigenen Erwerbsarbeit bestehen bleiben oder einen Unterhalt nach der Scheidung auslösen.

Im Regelfall ist der Anspruch auf Unterhalt daher zeitbegrenzt. Inwiefern dies der Fall ist und in welchem Umfang der Anspruch auf Unterhalt befristet ist, richtet sich vor allem nach der Ehedauer. Wichtig ist auch, in welchem Maße der abhängige Ehepartner durch die Verteilung der Rollen in der Ehe benachteiligt wurde.

Solche sogenannten ehelichen Benachteiligungen gibt es zum Beispiel, wenn ein Ehepartner die Arbeit verlässt, um sich um den Hausstand und die Kleinen zu sorgen. Die Eheschließung dauert so lange, wie sie dauert, und je höher die ehelichen Benachteiligungen, desto höher ist der Nachlassanspruch. Im Falle einer sehr langen Heirat und gleichzeitiger Benachteiligung durch die Heirat kann auch ein unbestimmter Unterhaltungsanspruch nach der Heirat in Erwägung gezogen werden.

Andererseits, je länger die Dauer der Eheschließung und je niedriger die ehelichen Benachteiligungen, desto eingeschränkter ist der Unterhalt.

Mehr zum Thema