Steuerbescheid

Abgabenbescheid

Eine Steuerveranlagung ist ein Beleg oder ein elektronischer Beleg, der die Steuer nach Steuerart, -zeitraum und -betrag angibt. Nach und nach: Welche Teile der Steuerveranlagung Sie besonders beachten sollten. Jedes Jahr erhält jeder Steuerpflichtige in Deutschland seinen Steuerbescheid per Post. Eine Steuerveranlagung für die Einkommensteuer, den Sozialversicherungsbeitrag, können Sie erhalten. Egal ob Sie privat oder über Ihr Unternehmen Steuern zahlen, Sie können gegen eine Steuerveranlagung Berufung einlegen.

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Eine Steuerveranlagung ist ein Beleg oder ein elektronischer Beleg, der die Veranlagung der Mehrwertsteuer nach Steuerart, Steuerzeitraum und Steuerbetrag angibt. Die Verwaltungsakte, durch die das Papier dem Steuerzahler zugestellt werden muss, trägt auch diesen Namen. Die Besteuerung erfolgt durch Verwaltungsgesetz (§ 118 AO) (§ 155 AO). Gemäß 157 AO muss ein Steuerbescheid in schriftlicher oder elektronischer Form erstellt werden; er muss die nach Steuerart, -dauer und -höhe ermittelte Abgabe sowie den Schuldner der Abgabe ausweisen.

Die Steuerveranlagung hat die Quantifizierung des abstrakten Steueranspruchs nach 38 AO zum Ziel. Dies ist Voraussetzung für eine effektive Veranlagung - bei fehlenden Teilen ist der Steuerbescheid mangels sachlicher Sicherheit ungültig. Darüber hinaus ist einer Steuerbescheid eine Anweisung darüber beizulegen, welcher Rechtsweg innerhalb welcher Fristen und bei welcher Stelle möglich ist.

Eine ( "materielle") endgültige Steuerveranlagung ist verbindlich, auch wenn sie nicht korrekt ist. Laut einer Umfrage der Stiftung Warentest im Frühjahr 2000 gilt mehr als ein fünftel der Bescheide der deutschen Steuerbehörden als unrichtig. 2] Diese Statistiken sagen jedoch nichts über die Güte der Steuerveranlagung aus. Andere Verwaltungshandlungen können mit einem Steuerbescheid verbunden werden, wie z.B. der Verrechnungsteil zur Ermittlung der Rückzahlung oder Rückerstattung, die Festsetzung von Zinsen oder das Leistungsangebot mit Ankündigung der Fälligkeit.

Dies sind unabhängige Verwaltungsakten, die nicht Teil des Steuerbescheids sind. Steuerbemessungsgrundlagen, bei denen die Einkommenssteuer im Wesentlichen die Ermittlung des Ertrages, die Aufteilung auf bestimmte Einkommensarten und die Ermittlung des zu besteuernden Ertrages abhängige Bestandteile der Steuerveranlagung sind und nicht unabhängig angefochten werden können (§ 157 Abs. 2 AO).

Der Steuerbescheid muss von den verantwortlichen Steuerbehörden ausgestellt werden. Eine Steuerveranlagung einer für den Gegenstand nicht befugten Stelle ist ungültig, da sie unter einem besonders schweren Irrtum steht und daher nicht wirksam ist. Die in Deutschland verantwortlichen Behörden: Für die Veranlagung von Einfuhrzöllen (Zollveranlagung) und die Benutzung von Steuerstempeln und Steuerstempeln sind ungeschriebene Veranlagungen erlaubt.

Im deutschen Steuerverfahrensgesetz werden neben der Veranlagung auch Veranlagungen, die der Veranlagung gleichwertig sind, sowie andere Verwaltungssteuergesetze, wie z.B. Haftungsveranlagungen, anerkannt. Der Unterschied ist deshalb von Bedeutung, weil es für Steuerveranlagungen und andere steuerliche Verwaltungsakte verschiedene Änderungs- und Berichtigungsvorschriften gibt (§ 129, § 130, § 131, § 164, § 165, §§ 172 ff. AO). Die Schweiz benutzt die Termini Veranlagungsauftrag oder Steuerauftrag.

Veranlagungsaufträge werden je nach Steuerart von der Kantonssteuerbehörde oder der Eidg. Finanzbehörde erteilt. Bei den einzelnen Abgaben sind die Vorschriften über die administrativen Abläufe in der Regel in den einzelnen Abgabengesetzen enthalten. Beispielsweise ist das administrative Vorgehen bei der direkten Bundesbesteuerung im Bundessteuergesetz [4] geregelt, die Vorschriften zur Umsatzsteuer sind im Mehrwertsteuergesetz [5] und das Vorgehen bei Kantons- und Gemeindeabgaben in den entsprechenden Kantonssteuergesetzen geregelt.

6] Das Vorgehen bei der direkten Bundesbesteuerung wird im Nachfolgenden beschrieben. Bei der Veranlagung zur direkten Bundesbesteuerung werden die Bemessungsgrundlage, d.h. die steuerlichen Faktoren, sowie die Sätze und Beträge der Steuern in schriftlicher Form bekannt gegeben (Art. 131 DBG). Bis zu diesem Punkt muss die Stelle mitteilen, ob sie von der abgegebenen Steuermeldung abhängt.

Legt der Steuerzahler trotz Abmahnung keine Erklärung vor, so wird die Steuerbehörde die Feststellung nach eigenem Gutdünken vornehmen (Art. 130 DBG). Daher werden die steuerlichen Faktoren geschätzt und die Steuer errechnet. Ein Prüfungsauftrag kann beanstandet werden. Dies muss innerhalb von 30 Tagen nach Auftragseröffnung gegenüber der Beurteilungsstelle in schriftlicher Form geschehen (§ 132 DBG).

Eine Veranlagung kann nur angefochten werden, wenn der Widerspruch hinreichend gerechtfertigt ist, in der Regel durch nachträgliche Abgabe der Erklärung. Über den Einspruch beschließt die zuständige Stelle, indem sie die steuerlichen Faktoren neu definiert oder ablehnt. Die Entscheidung ist zu rechtfertigen und dem Steuerzahler gegenüber in schriftlicher Form zu erklären (Widerspruchsentscheidung Artikel 135 DBG). Der Steuerzahler kann innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Dienstleistung bei der von den Steuerbehörden unabhÃ?ngigen Beschwerdekommission des Kantons Berufung gegen die Entscheidung erheben (Art. 140 DBG).

Letzterer notifiziert die Entscheidung auch in schriftlicher Form. Der Veranlagungsentscheid kann zum Vorteil oder Schaden des Steuerzahlers geändert werden (§ 143 DBG). Kaum etwas ist so unbegreiflich wie die alljährliche Steuerveranlagung.

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