Sicherheit Bürgschaft

Security-Garantie

Selbst wenn Sie eine gute Geschäftsidee haben, bekommen Sie nicht immer Geld von der Bank, wenn Sie keine Sicherheit haben. In der Praxis wird wegen der höheren Sicherheit eine reale Sicherheit bevorzugt. ist z.B. relevant, wenn im Bauvertrag eine normale Garantie als Sicherheit verwendet wird.

Die Bürger können als "Gott" und "Pate" eines Projekts betrachtet werden, das.... Die Gläubiger und Schuldner benötigen für ihre Zwecke immer wieder zusätzliche Rechtssicherheit(en), die daher von größter praktischer Bedeutung ist.

Der Bürge als Sicherheit -

Wir haben in der vergangenen Nummer der Zeitschrift die unterschiedlichen Möglichkeiten der Sicherheit aufgelistet. Tatsächlich spielt im Grunde genommen 2 Formen der Sicherheit eine große Bedeutung, während die anderen Formen kaum auftauchen. In den meisten Fällen werden die Sicherungen für die Erfüllung des Vertrages und für die Haftung für Mängel entweder in Gestalt einer Zurückbehaltung oder in Gestalt von Garantien gestellt.

Wir beschäftigen uns in dieser Frage ausschliesslich mit der Stellung von Sicherheiten im Rahmen einer Garantie. In § 17 Nr. 2 stellt die VOB/B zunächst fest, wer im Grunde ein geeigneter Garant ist. Diesbezüglich kann eine Garantie durch ein Kreditunternehmen oder einen Versicherer gestellt werden. Es ist von Bedeutung, dass der Garant in der EU, in einem Vertragsstaat des Übereinkommens über den EWR oder in einem Vertragsstaat des WTO-Übereinkommens über das Öffentliche Auftragswesen ermächtigt ist.

In den meisten Fällen werden Garantien für Bauplätze in Deutschland von inländischen Kreditinstituten oder Kreditversicherern übernommen, die diese Anforderung einhalten. 17 Nr. 4 VOB/B schreibt aber auch vor, dass der Kunde zur Stellung einer Bürgschaft den Garantiegeber als geeignet anerkennt. Dies hat gelegentlich zu Fehlinterpretationen Anlass gegeben. Der Kunde darf natürlich nicht nach eigenem Geschmack bestimmen, welcher Garant für ihn akzeptabel ist.

Stattdessen wird eingeräumt, dass Garanten, die unter den oben genannten 17 Nr. 2 SVB/B fällt, vom Kunden regelmässig als geeignet zuerkannt werden. Ein anderes Vorgehen ist nur dann sinnvoll, wenn der Garantiegeber nicht über ausreichende Vermögenswerte verfügt, um die Höhe der Garantie zu sichern. Bei objektiver Eignung des Garantiegebers muss er vom Kunden genehmigt werden.

Im Übrigen ist § 17 Nr. 4 VOB/B auch der Gegenstand der Garantie. Eine Garantieerklärung muss in schriftlicher Form und unter Ausschluss des Einwandes der Vorklage abgegeben werden. Gleichwohl bemühen sich viele Garantiegeber, ihre Garantieverpflichtung rechtzeitig zu begrenzen. Diese Garantien können vom öffentlichen Auftraggeber abgelehnt werden. Das sollte auch dann geschehen, wenn der Garantiegeber, der eine Garantie für Gewährleistungsansprüche übernimmt, die Garantie auf die Garantiefristen eingrenzt.

Dabei ist zu beachten, dass eine für einen bestimmten Zeitpunkt ausgestellte Garantie am Tag des Ablaufs abläuft. Bevor diese Seite des Clients erzwungen wird, kann eine lange Zeit verstreichen. Die Garantiegeberin ist jedoch nicht regelmässig an solchen Prozessen involviert. Aber wenn er jetzt eine Garantie nur für einen bestimmten Zeitpunkt gegeben hat, wird er lachen.

Solange die Vertragspartner noch über die Problematik des Fehlers diskutieren, verfällt die Garantie bei Zeitablauf. Er wird weder durch Streitigkeiten mit dem Unternehmer über den Fehler noch durch Mitteilung des Fehlers an den Garantiegeber in seiner Wirkung erweitert. Daher geht der öffentliche Auftraggeber, der eine solche vorübergehende Garantie übernimmt, ein großes Wagnis ein.

Im Übrigen sieht 17 Nr. 4 VOB/B vor, dass die Garantie nach den Vorschriften des Kunden zu leisten ist. Andererseits glauben einige Kunden, dass sie den Text der Garantie beliebig festlegen können. Einig ist man sich, dass sich die Angaben des Kunden nur insoweit erstrecken dürfen, als sie durch den Sicherungszweck und die Vertragsvereinbarungen gedeckt sind.

Er darf den Vertragsrahmen in dem von ihm zur VerfÃ?gung gestellte Sample nicht Ã?berschreiten. Er darf auf keinen Fall Dinge verschärfen, wie die Eingabe eines erhöhten Sicherheitsbetrages oder die plötzlich auftretende Anforderung einer Sicherheit auf erstes Verlangen. 17 Nr. 4 VOB/B sieht unterdessen auch vor, dass der Kunde keine Garantie verlangen kann, die den Garantiegeber zur Leistung auf erstes Verlangen zwingt.

Wenn eine solche Bürgschaft geleistet würde, könnte der öffentliche Auftraggeber, sobald der Zweck der Bürgschaft erreicht ist, die Leistung vom Garantiegeber verlangen und dieser könnte praktisch keine Einwände gegen die Forderung erheben. In fast allen Faellen muesse er den Betrag der Garantie zurueckzahlen. Wenn man der Meinung ist, dass der Kunde die Garantie falsch in Anspruch genommen hat, muss man gegen diesen einen Vorgang auf Erstattung klagen.

Schon vor der Novelle der VOB/B, die im Jahr 2002 erstmalig die oben genannte Passage enthielt, wurde vom Gericht erkannt, dass das vom Auftraggeber auf erstes Auffordern in den Allgemeinen Bedingungen gestellte Garantieverlangen mindestens ungültig ist, wenn dem Auftraggeber keine weiteren Sicherheitsmöglichkeiten zur Disposition stehen. In der Zwischenzeit sind Garantieanträge auf erstes Verlangen nur noch in wenigen Aufträgen enthalten.

Wenn Sie jedoch eine solche Vertragsklausel finden, nach der Sie nur auf erstes Verlangen Garantien geben können, sollten Sie die Bestimmung von einem Rechtsanwalt überprüfen lassen. In der täglichen Bauarbeit kommt es oft vor, dass ein Bauherr einen Totalunternehmer in Auftrag gibt, der seinerseits einen Subunternehmer hat. Die Garantie muss im richtigen VerhÃ?ltnis zu den VertrÃ?gen stehen.

In diesem Zusammenhang gewährt der Hauptauftragnehmer dem Kunden und dem Unterauftragnehmer die oben erwähnte Gewährleistungsgarantie (vormals Gewährleistungsgarantie). Manchmal gibt der Subunternehmer eine Garantie ab. Dies ist nicht nur völlig nutzlos, da Forderungen des Kunden gegenüber dem Subunternehmer nicht bestehen, es entbindet den Subunternehmer auch nicht von der Verpflichtung, seinem Kontrahenten, d.h. dem Totalunternehmer, Sicherheit zu leisten.

Garantien müssen daher immer demjenigen gewährt werden, der später auch der Eigentümer der gesicherten Forderungen sein wird. Maßgeblich sind hierbei grundsätzlich allfällige Gewährleistungsansprüche. Deshalb muss man ihm Sicherheit geben.

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