Haftung im Arbeitsverhältnis

Arbeitshaftung

Dies ist jedoch im Arbeitsverhältnis von untergeordneter Bedeutung. Der Arbeitnehmer haftet in der Regel nur vertraglich gegenüber dem Arbeitgeber. Überall, wo Menschen arbeiten, werden Fehler gemacht. Die Haftung im Arbeitsverhältnis kann sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber in Betracht gezogen werden. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsverhältnis, JuS.

Arbeitshaftung

Für verschuldete materielle Schäden haften wir nach den allgemeinen Prinzipien, d.h. nach 280 Abs. 1 BGB oder aus Delikt. Außerdem ist er für Mitarbeiter und andere Erfüllungsgehilfen haftbar, deren Dienste er in Anspruch nimmt. Auch im Arbeitsverhältnis können prinzipiell Haftungsbeschränkungen festgelegt werden. Jedoch ist ein Ausschluss der Haftung für vorsätzliches Handeln immer ( 276 Abs. 3 BGB), für grob fahrlässiges Verhalten überwiegend und für leichte fahrlässiges Verhalten oft nicht zulässig (§§ 138, 242, 307 BGB).

Haftung im Arbeitsverhältnis " Anwalt Michael Richter

Doch wer ist im Schadensfall für den entstandenen Sachschaden verantwortlich? Die Haftung des Arbeitsgebers und des Arbeitnehmers, aber auch die Mithaftung kann berücksichtigt werden. Unlauter wäre es, nur den Auftraggeber oder nur den Mitarbeiter schadensersatzpflichtig zu machen. Wenn man bedenkt, dass der Mitarbeiter den entstandenen Sachschaden nur deshalb verursachen kann, weil er eine Aktivität an Stelle des Arbeitsgebers ausgeübt hat, scheint es unvernünftig, den Mitarbeiter jetzt dafür haftbar zu machen.

Auf der anderen Seite wäre es aber ebenso ungerecht, den Unternehmer stets haftbar zu machen, auch für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers entstanden sind. Zur Vermeidung einer ungerechtfertigten und unflexiblen Haftung hat sich der dreigliedrige Haftungsstandard im Arbeitsgesetz bewährt. Allerdings geht die Anwendbarkeit dieses Haftungsmaßstabs davon aus, dass ein Mitarbeiter bei der Ausübung einer betriebsbedingten Handlung einen Sachschaden erlitten hat.

Wenn diese Bedingung gegeben ist, muss die Frage der Haftung aufgrund des Fehlers des Mitarbeiters geklärt werden. Wer die im Straßenverkehr geforderte Vorsicht bewusst nicht einhält und den entstandenen Sachschaden bewusst oder bewusst anrichtet. Bei Nichtbeachtung der im Straßenverkehr erforderlichen Vorsicht wird nachlässig gehandelt. Sie hängt also entscheidend davon ab, ob der entstandene Sachschaden beabsichtigt oder nicht.

Beispiel: Wie bereits gesagt, ist der Mitarbeiter für den Schaden haftbar, den er absichtlich allein und in vollem Umfang anrichtet. Erschwert wird es, wenn der Mitarbeiter grob fahrlässig handelt, weil dann zwischen einfacher, mittelschwerer und grob fahrlässiger Pflichtverletzung zu unterscheiden ist. Dies ist der Fall, wenn die im Straßenverkehr geforderte Vorsicht ernsthaft missachtet wurde und selbst die einfachsten, offensichtlichsten Erwägungen nicht gemacht wurden und das, was jeder im vorliegenden Falle verstehen musste, nicht berücksichtigt wurde.

Ist der Verschuldensgrad (Vorsatz, Fahrlässigkeit) des Mitarbeiters in der obigen Aufstellung enthalten, so resultiert daraus entweder, dass der Mitarbeiter allein, aber allein, für die von ihm während der betrieblichen Tätigkeiten verursachten Schadensfälle haftbar gemacht, quotalisiert oder überhaupt nicht. Gedeckt heißt, dass der Mitarbeiter zwar in der Regel allein haftbar ist, aber nur bis zu einem gewissen Umfang wegen überhöhter Anforderungen an seine Leistung.

Quote heißt, dass Mitarbeiter und Unternehmer anteilig haftbar sind. Das Angebot resultiert dann aus der Betrachtung aller Gegebenheiten des Einzelfalls. Je nach Umfang des Verschuldens des Mitarbeiters kommt es zu einer vollständigen, teilweisen oder gedeckelten Freistellung von der Haftung. D. h., soweit der Mitarbeiter von der Haftung freigestellt ist, hat er einen Anspruch auf Entschädigung gegenüber dem Auftraggeber.

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