Erforderliche Sorgfalt

Notwendige Pflege

Viele übersetzte Beispielsätze mit "im Verkehr erforderliche Sorgfalt" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für englische Übersetzungen. Der unbestimmte Rechtsbegriff "die im Verkehr erforderliche Sorgfalt" muss weitreichende Bedeutung erhalten. Synonyme gefunden: ohne die nötige Sorgfalt, ohne genaue Prüfung, ohne kritische Kontrolle, unkritisch, von Experten geprüft + vollständig + kostenlos: Das Zivilrecht: Missachtung der objektiv erforderlichen Pflege im Straßenverkehr.

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Im Umgangssprachlichen ist Sorgfalt die Sorgfalt und Sorgfalt des Handelns und in der Jurisprudenz die rechtliche Pflicht juristischer Personen, im Einklang mit den gesetzlichen Normen zu agieren. In der Rechtsprechung ist Pflege normsetzend, sozial und objektiv typisierend. 1 ] Das normierende Teil erfordert eine den Verhältnissen entsprechende Sorgfalt, so dass normales Benehmen nicht zureichend ist.

Wie der Bundesgerichtshof (BGH) im Jahre 1970 entschieden hat, kann die übliche Praxis als Sorgfalt nur dann ausreichen, wenn sie keinen Missstand darstellen. Der unbestimmte gesetzliche Begriff "die im Straßenverkehr erforderliche Sorgfalt" muss weitreichende Beachtung finden. "Notwendig " heißt, dass der Grad der Sorgfalt durch objektive Standards bestimmt wird. 3 ] Ausschlaggebend für "die Pflege im Verkehr" ist nicht die für eine bestimmte Persönlichkeit erreichbare Zuwendung, sondern die Zuwendung eines durchschnittlichen sachkundigen und verantwortungsbewussten Beteiligten der relevanten Öffentlichkeit in einer angemessenen Zeit.

4 ] Die im Straßenverkehr üblichen Pflegemaßnahmen müssen auf einschlägigen naturwissenschaftlichen Kenntnissen und Fachkenntnissen beruhen. Das römische Recht verwendet Sorge oder beunruhigende Sorgfalt (lateinisch: sollicitudo) oder Respekt (lateinisch: dilliger) für die Pflege. Wenn der verantwortungsbewusste Familienvater (lateinisch fleißig und familiär ) die Pflege ignorierte, ging er nachlässig vor.

6] Um jedoch einen äußerst fahrlässigen Sachwalter (lateinischer Depositar) zur Verantwortung zu ziehen, verwendete der Rechtsanwalt Aulus Cornelius Celsus das Kriterium der persönlichen Sorgfalt (lateinisch diligentia quam in suis ),[7] das auch heute noch im deutschem Recht gilt. Im Allgemeinen Preußischen Landesgesetz (APLR) vom 17. Juli 1794 wurde nicht der Begriff der Due Diligence verwendet, sondern von den Konsequenzen der eigenen Pflichtverletzung durch "Fehler" (statt Nachlässigkeit; §§ 18 ff. APLR) gesprochen.

Der juristische Begriff der Sorgfalt basiert im innerdeutschen Recht auf der "diligentia" des lateinischen Rechtes. 13] Ein alternativer Entwurf zum Strafrecht - der nicht in Kraft getreten ist - sah 1966 vor, dass "jeder nachlässig gehandelt hat, der die Sorgfalt, zu der er pflichtgemäß und befähigt ist, vernachlässigt und damit eine Rechtsverletzung begeht" ( 18-EStG 1966).

Im Falle von Händlern gibt es den unbefristeten juristischen Begriff "Sorgfalt eines umsichtigen Unternehmers". Im kaufmännischen Verkehr unterliegt der Händler einer erhöhten Sorgfalt, die auf seiner speziellen Sachkenntnis und Erfahrung beruht. Gemäß 43 Abs. 1 GmbHG haben die geschäftsführenden Gesellschafter einer GmbH die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes in den Belangen der Firma auszuüben; 93 Abs. 1 Aktiengesetz bezeichnet die "Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsführers " für die Mitglieder des Vorstands einer AG.

Diese fungieren als Organmanager im Sinne der Geschäftsführerhaftung, die eine Sorgfaltspflicht ist. Das Konzept der Sorgfaltspflicht ist in der Gesetzgebung weit verbreitet, aber es gibt keine rechtliche Definition. Es ist also ein unbestimmter rechtlicher Gedanke. Im Bürgerlichen Gesetzbuch und im GwG wird die Sorgfalt je 24 Mal erwähnt; oft ist sie auch im Handelsgesetzbuch, im Aktiengesetz und im Kreditwesengesetz wiedergegeben.

Bei Nichtbeachtung der erforderlichen Sorgfalt gilt die Nachlässigkeit als eingetreten. Gemäß 254 BGB gibt es einen getrennten Begriff der Nachlässigkeit, und zwar die sachliche Sorgfalt ( 276 Abs. 2 BGB) und das subjektiv-individuelle Schuld. Gemäß 276 Abs. 2 BGB ist ( "leichte Fahrlässigkeit") gegeben, wenn "die im Straßenverkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet wird".

Die " im Geschäftsverkehr erforderliche Sorgfalt " bedeutet den Grad der Vorsicht, "der nach Ansicht der umsichtigen und gewissenhaften Mitglieder der maßgeblichen Öffentlichkeit zu wahren ist". 24] Der Verhaltens- oder Pflegestandard "notwendige Sorgfalt" muss daher von allen eingehalten werden. Der Gesetzgeber differenziert unterschiedliche Abweichungen von diesem Sorgfaltsstandard, und zwar von einfacher (leichter), grober Nachlässigkeit ( "Fahrlässigkeit") und der Sorgfaltspflichtverletzung in eigenen Dingen.

Grob fahrlässig ist die Missachtung der kleinsten Sorgfalt und verstößt in außergewöhnlich großem Umfang gegen die erforderliche Sorgfalt; es wird nicht beobachtet, was im Einzelfall jeder zu verstehen hatte oder offensichtliche Erwägungen nicht getroffen wurden. 25] Die "notwendige Sorgfalt" findet sich auch in 241a BGB (nicht bestellte Ware), 259 Abs. 2 BGB (Verantwortlichkeit des Verwalters), 260 Abs. 2 BGB (Herausgabe eines Gesamtvermögens), 708 BGB (Haftung der Partner einer BGB-Gesellschaft), 833 BGB (Haftung der Tierhalter), 1359 BGB (Haftung der Ehegatten für Verpflichtungen aus der Ehe), 1664 BGB (Haftung der Eltern für Kinder).

Nach HGB wird die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes in 86 HGB (Handelsvertreterpflichten), 130a HGB (Zahlungsverbot bei Insolvenz oder Überschuldung), 347 HGB (Sorgfaltspflicht im kaufmännischen Verkehr), 384 Abs. 1 HGB (Kommissionär), 390 Abs. 1 HGB (Haftung des Provisionsvertreters für Verluste oder Schäden an Kommissionsware) zuerkannt.

Diverse andere Rechtsbereiche beschäftigen sich auch mit Due Diligence-Fragen. Gemäß 2 Abs. 1 Nr. 7 UWG ist die kaufmännische Sorgfalt "das Maß an Fachwissen und Sorgfalt, das ein Unternehmen in gutem Glauben in seinem Tätigkeitsfeld gegenüber den Konsumenten unter Beachtung ehrlicher Marktpraktiken einhalten kann".

Entspricht das unternehmerische Handeln des Unternehmers nicht diesen Erfordernissen, besteht unfairer Wettbewerbsdruck (§ 3 Abs. 2 UWG). Diese Sorgfalt erfordert ein korrektes Benehmen. In einer Verwaltungshandlung muss die Administration "alle (rechtlichen und sachlichen) Aspekte des Einzelfalls genau und unvoreingenommen prüfen". 26 ] Der Standard der Due Diligence ist in diesem Zusammenhang der der mittleren administrativen Management.

Mittelschwere Vernachlässigung ist die Vernachlässigung der "Sorgfalt im Straßenverkehr" (Vergessen, die Feststellbremse am Lkw anzuziehen). Aus diesen Pflegestufen ergibt sich keine Schadensersatzpflicht der Mitarbeiter. Strafrechtlich gibt es keine Fürsorgepflicht, sondern nur die Verpflichtung, nicht pflichtwidrig zu handeln: "Was man nicht tun kann, sollte man unterlassen". In einigen wissenschaftlichen Berufsgruppen wie z. B. in der Architektur, bei Medizinern, Fachjournalisten oder Juristen ist die Berufspflicht (Berufsethik) reglementiert.

Die Ärztin oder der Arzt muss professionelle Sorgfalt walten lassen und dabei die Regeln der Medizin einhalten. Die Sorgfaltspflicht richtet sich nach seinem angemessenen Einsatz und dem aktuellen Wissensstand zum Behandlungszeitpunkt. 28 Bei der Überprüfung der Einhaltung der "journalistischen Sorgfalt" ist der Massstab des "verantwortungsbewussten, verantwortungsbewussten, intelligenten, sachkundigen und sachkundigen Journalismus unter Berücksichtigung des Prinzips audatur et altera pars - das in der Regel durch das Einholen der Meinung des Betreffenden einzuhalten ist" - als Ausgangspunkt zu nehmen.

29] Anglizismus-Due Diligence in geschäftlichen Belangen "Due Diligence"´, bei der juristische Gutachten dazu bestimmt sind, rechtliche Risiken auszuschließen, die bei gewissen Geschäften bestehen können. Privat- und Berufsleben können nur mit Sorgfalt und ohne Unterbrechung bewältigt werden. Vorsichtige Menschen achten sorgfältig und konsequent auf alle Umweltbedingungen und wenden bei ihrem Tun Maßstäbe wie z. B. Sorgfalt, Korrektheit, Gewissenhaftigkeit, Ordnungsbewusstsein, Sorgfalt, Umsicht oder Vorsicht an und bedenken alle denkbaren Konsequenzen.

Ziel der Pflege ist es, Gefahren, Verbindlichkeiten, Strafen, Beschädigungen und/oder Unglücksfälle durch dieses Vorgehen auszuschliessen. Selbst wenn gewisse Gefahren versichert werden können, muss der Versicherte seine Sorgfaltspflicht einhalten, andernfalls besteht ein moralisches Risiko mit weniger Sorgfalt. 30] Zu viel Sorgfalt wird als unangenehm oder besessen angesehen.

S. Erwin Englisch, Fahrlässigkeit und erforderliche Sorgfalt, 1963, p. 94 ff.

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