Elternunterhalt

elterliche Sorge

Ab wann müssen Kinder eigentlich für ihre Eltern bezahlen und wie viel? Was können Kinder & Eltern tun, um diesen Fall möglichst zu vermeiden? Dirk Vollmer ist Fachanwalt für Familienrecht und bietet Ihnen kompetente Beratung und Vertretung. Die Mandate rund um die elterliche Unterstützung nehmen zu. Elterliche Unterstützung ist die Verpflichtung der Kinder, ihre Eltern zu unterstützen.

Elterliche Unterstützung:

Selbstschutz von Kindern

Wodurch wird das anwendbare Entgelt reduziert? Prinzipiell sollten alle Zahlungspflichten gegenüber den zuständigen Stellen festgelegt werden. So werden beispielsweise Teilzahlungen für aktuelle Darlehen, Unterhalts- und Pflegekosten für die eigenen vier Wände - auch in Abhängigkeit von deren Lebensalter und Verdienst - sowie arbeitsbezogene Ausgaben in der Größenordnung von fünf Prozentpunkten des Jahresüberschusses erfasst.

Eine wichtige Abzugsposition ist die betriebliche Altersversorgung. Prinzipiell können fünf vom Bruttolohn für die Privatvorsorge ausgegeben werden. Selbständige, die nicht in die gesetzlichen Rentenversicherungen eingezahlt haben, können Pensionsaufwendungen von bis zu 25 % des Bruttoeinkommens einfordern. Der Aufbau der privaten Vorsorge ist prinzipiell irrelevant.

Entscheidend ist, dass Sparen und der Aufbau von Vermögenswerten, die der Sicherheit im hohen Lebensalter dienen. Auch für die Erfassung der persönlichen Altersversorgung gibt es keine absoluten Obergrenzen. Diejenigen, die mehr als die Einkommensgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung verdienen - also aktuell mehr als 70.000 EUR pro Jahr - können auch wesentlich mehr als die geschätzten fünf Prozentpunkte des Bruttoeinkommens in die Privatvorsorge investieren, ohne die das Kapital für Unterhaltsleistungen verwendet werden kann.

Für den Teil des Einkommens, der die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet, können Ernährer neben den fünf Prozentpunkten zusätzliche Sparzinsen in Form des Beitragssatzes von 18,9 % einsparen. Und wer mehr Geld einnimmt, kann auch für die betriebliche Altersversorgung erheblich mehr ausgeben", erläutert Forherz. Wodurch wird das nutzbare Ergebnis gesteigert? Für Alleinstehende kommen 450 EUR zu ihrem Verdienst hinzu, für Ehepaare sind es 800 EUR.

Ab wann müssen Brotverdiener bestehende Vermögenswerte liquidieren? So nehmen beispielsweise die Sozialdienste eine Eisenreserve von 10.000 EUR für unerwartete Ausgaben wie den Austausch des defekten Wagens in Kauf. In der Regel müssen Vermögenswerte bis zu 100.000 EUR nicht berührt werden.

Unterstützung der Eltern | Schneidernanwälte

Können sich unsere Mütter und Väter nicht mehr selbst finanzieren, haben Sie - wie alle Angehörigen in einer geraden Reihe - prinzipiell ein Anrecht auf elterliche Unterstützung. Zum ersten Mal wird von dieser Art des Familienunterhalts berichtet, nachdem die Ausgaben durch die Pflege eines Elternteiles gestiegen sind. Wozu die elterliche Unterstützung? Die Inanspruchnahme des elterlichen Unterhaltes steht dem unterhaltsberechtigten Erziehungsberechtigten zu.

Allerdings beanspruchen sie selten ihre eigene Unterstützung. In den meisten Faellen geschieht dies nur durch die Sozialeinrichtung, denn soweit sie Leistung leistet, wird der privatrechtliche Unterhaltsanspruch, einschliesslich des Rechts auf Hilfeleistung, auf Informationen uebertragen. Nach Prüfung des Einkommens und des Vermögens aller bedürftiger Personen durch das Sozialversicherungsamt bekommt man eine Mitteilung, in der es entweder besagt, dass man zur Zeit nicht mit dem Elternunterhalt beschäftigt ist oder welchen Unterhaltsbeitrag man dem Sozialversicherungsamt jeden Monat (ggf. zuzüglich Rückstände) zahlt.

Eine Benachrichtigung erfolgt nicht, denn hier agiert die Autorität nicht souverän, sondern sozusagen wie eine Privatperson. Wird die vom Kinde beantragte Unterhaltszahlung nicht geleistet, muss die Stelle ein Verfahren vor dem örtlichen Gericht, d.h. regelmässig am Wohnort des Vaters anordnen. Deshalb sollten die Betroffenen, die mit dem erforderlichen elterlichen Unterhalt nicht übereinstimmen, nicht nur die Bezahlung ablehnen, sondern von einem spezialisierten Anwalt überprüfen lassen, ob die Kalkulationen richtig sind und ob es Einwände gibt.

Wer nicht in der Lage ist, den erforderlichen elterlichen Unterhaltsbeitrag zu leisten, ohne seinen Lebensunterhalt unter Beachtung seiner anderen Pflichten zu riskieren, kann nicht leisten. Für Ehepaare wird ein Familienabzug vereinbart (Einkommen und Kosten aller Familienmitglieder), der später den Teil des unterhaltsberechtigten Kindes am Gesamteinkommen der Familie mitberücksichtigt. Das Ermitteln der übergeordneten Unterstützungskapazität, d.h. der mathematischen Nutzungsgrenze, kann sehr zeitaufwendig sein.

Für den elterlichen Unterhalt sind mehrere gleichgestellte Personen pro rata temporär, d.h. nur mit dem im Vergleich zur Kapazität der anderen geschwisterlichen Personen berechneten Prozentsatz, verantwortlich. Es gibt keine Gesamtverschuldung für den elterlichen Unterhalt, so dass die Autorität nicht von einem der beiden einfordern kann. Selbst eine völlige Unterbrechung des Kontaktes durch den Erziehungsberechtigten ist nach der Rechtssprechung nicht ausreichend.

Ein Verfall kann jedoch z.B. eintreten, wenn der hilfsbedürftige Vater seine eigenen elterlichen Pflichten (Betreuung, Hilfe, Unterstützung) gegenüber dem Kleinkind über einen langen Zeitabschnitt hinweg schwer verletzte. Im Falle einer "unzumutbaren Härte" sind zusätzliche Einschränkungen bei Ansprüchen der Sozialhilfeeinrichtung nach dem übertragenen Recht möglich, wenngleich auch hier die Rechtssprechung zum elterlichen Unterhaltsrecht recht umsichtig ist.

Mehr zu diesem Themenkomplex erfahren Sie in unserer Blogreihe Elternunterhalt. Ihre Ansprechpartnerin für alle Belange der elterlichen Sorge ist unser Partneranwalt Dr. med. Dirk Vollmer, Spezialist für familienrechtliche Belange. Die Rechtsanwältin gehört dem Netzwerk Elternunterhalt an, das von ihrer 2016 gestorbenen Mitarbeiterin Frau Dr. med. Ines Süßmenicht ins Leben gerufen wurde.

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