Bonus Arbeitsrecht

Prämienarbeitsrecht

Der Begriff "Bonus" und der daraus resultierende ständige freie Autor in der Abteilung Karriere & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Es ist häufig unklar, ob eine Bonuszahlung im gekündigten Arbeitsverhältnis abgelehnt werden kann. Dabei handelt es sich um die Rückzahlung eines "Anmeldebonus".

Die arbeitsrechtliche Prämie - ein langfristiger Erfolg

Die Tantieme ist eine besondere Vergütung, die zusätzlich zum Grundgehalt eines Mitarbeiters gewährt wird. Die Zulage ist entweder als Gehaltsbestandteil (Art. 322/322a OR) oder als Zulage (Art. 322 d OR) zu qualifizieren. Ein Gehaltsbestandteil ist zwar prinzipiell fällig und damit auch einklagbar, aber bis zu einem bestimmten Grad basiert der Bonus auf Selbstverpflichtung.

Ob der Bonus im Einzelfall als Gehaltsbestandteil oder als Bonus zu bezeichnen ist, hat weit reichende Konsequenzen. Entscheidend für die Bemessung sind der wirksame Wille der Partei und die spezifischen Gegebenheiten, ungeachtet der Benennung des Bonus. Der Bonus unterscheidet sich vor allem dadurch, dass er über das Gehalt hinausgeht und im Wesentlichen vom Wunsch des Unternehmers abhängt.

Der Bonus ist daher bis zu einem bestimmten Grad ehrenamtlich. Das kann auch dann angenommen werden, wenn ein Bonus festgelegt wurde, dessen Betrag jedoch ganz im freien Ermessen der Arbeitgeberin ist. In der Regel ist der Bonus von Jahr zu Jahr unterschiedlich. Enthält ein Anstellungsvertrag exakte Beurteilungskriterien für die Tantieme, ohne jedoch eine exakte Angabe zu machen, gibt es keinen Ermessensspielraum mehr und die Tantieme wird zum Teillohn.

Ist die Auszahlung eines Bonus vereinbar, jedoch ohne dessen Betrag zu ermitteln (sog. Fake-Bonus), hat der Unternehmer diesen nach pflichtgemäßem Ermessen vorzusehen. Eine Prämie wird auch dann gewährt, wenn die Prämie regelmäßig ausgezahlt wird, sofern die Prämie für wenigstens drei aufeinanderfolgende Jahre bedingungslos ausgezahlt wurde, auch wenn der freiwillige Charakter im Anstellungsvertrag ausdrücklich festgelegt ist.

Möchte ein Unternehmer den Bonus nicht als Gehaltsbestandteil qualifizieren, muss er darauf aufmerksam machen, dass er bei jeder Lohnauszahlung freiwillig ist. Aber auch ein solcher Verweis kann als bloße Worthülse bezeichnet werden, wenn er mehrmals wiederholt wird. Ein solcher leerer Satz wird in der Regel vermutet, wenn der Bonus sehr lange gezahlt wurde.

Nach Ansicht des Bundesgerichts ist ein Bonus auf das Gehalt mitverantwortlich. Der Bonus ist somit eine weitere freiwillig gewährte Zusatzleistung zum Gehalt und im Vergleich zum Gehalt von zweitrangiger Wichtigkeit. Aus dieser relativen Sicht kann ein Bonus bei hohem als bei niedrigem Gehalt größer sein, ohne dass das Risiko einer Umschichtung in einen fixen Gehaltsbestandteil auftritt.

Ein Bonus wird nicht akzeptiert, wenn der Bonus regelmäßig einen größeren Wert als das Festgehalt hat. Die Tantieme wird in solchen Faellen trotz freiwilliger Vereinbarung in der Regel zu einer Lohnkomponente, ausser bei sehr hohem Gehalt. Wir sprechen in diesem Sinne von einem sehr guten Gehalt, wenn der Gehalt die ökonomische Existenzberechtigung bei Weitem garantiert oder die Lebensunterhaltskosten deutlich niedriger sind als der Einkommen.

Hierbei spielen das VerhÃ?ltnis von Festgehalt zu Tantieme und die Höhe der Tantieme keine Rolle mehr bei der Entscheidung, ob es sich um einen Lohn- oder einen freiwilligen Bonus handelt. Die Frage, ob eine Auszahlung ein freiwilliger Bonus oder ein Gehaltsbestandteil ist, hat unterschiedliche Rechtsfolgen. Der eigentliche Bonus ist völlig freiwilliger Natur und kann daher von einem Mitarbeiter nicht in Anspruch genommen werden.

Bei einem Gehaltsbestandteil und einem nicht echten Bonus gibt es jedoch einen durchsetzbaren Antrag, der verklagt werden kann. Wie hoch der Bonus ist, liegt jedoch im freien Ermessen der Arbeitgeberin oder des PR. Das Recht auf einen gefälschten Bonus kann von Auflagen abhängen - die Zulassung von Gehaltsbestandteilen ist zweifelhaft.

Beispielsweise ist die in Bonusregelungen häufig enthaltene Regelung, dass blockierte Anteile, die als Bonus ausgezahlt werden, bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Wartezeit an den Dienstgeber zurückgegeben werden, bei einer Qualifizierung als Gehalt nicht erlaubt. Im Falle einer verfrühten Abreise wird das Gehalt anteilig fällig. Gleiches trifft auf Boni zu, sofern sie als Löhne gelten.

Im Falle einer Prämie ist dies jedoch nur dann der Fall, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Wird er unverschuldet verhindert, ist der Unternehmer zur Zahlung weiterer Löhne gemäss Artikel 324 a OR verpflichtet. 3. Hiervon ausgenommen sind Trinkgelder im Falle der Prävention. Der Bundesgerichtshof stellte ferner fest, dass die Gehaltszahlungen an den Mitarbeiter in einem Jahr für die Abrechnung mit dem Mediangehalt entscheidend sind.

Die entsprechenden Jahreseinnahmen setzen sich somit aus dem Basissalär und der Tantieme für dieses Jahr zusammen, auch wenn sich die Tantieme regelmäßig an den Unternehmenszahlen des Vorjahres orientiert.

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