Berechnung Kindesunterhalt 2017

Kindergeldberechnung 2017

Das führt regelmäßig zu Problemen bei der Berechnung des Unterhaltes. als Maßstab für die Berechnung des Unterhaltes, insbesondere des Kindergeldes. Häufig wird bei der Berechnung des Kindergeldes gestritten, ob auch das fiktive Einkommen berücksichtigt werden soll. Kindergeldberechnung vom 01.01.

2016. BGH am 14.12.2016 (XII ZB 207/15) in FamRZ 2017, 633; NJW 2017, 962, Rn. 7 ff.

Beispiel Kindergeldberechnung - Familiengesetz

Selbstverständlich sind Darlehen abzugsfähig - und das nicht nur, wenn sie beispielsweise vor der Scheidung der beiden Elternteile existierten und die Lebensbedingungen des Babys mitgestaltet haben. Wenn Sie sich bei Ihrer Tätigkeit auf ein Auto verlassen müssen (z.B. einen Außendienstmitarbeiter), kann dies passieren. Wenn Sie nur das Auto brauchen, um zur Arbeit zu gehen, wären billigere Optionen wie z. B. die öffentlichen Transportmittel unvernünftig.

Dies ist immer eine Einzelfallfrage, aber es wird ein ziemlich strikter Standard für Kindergeld angewandt. Werden jedoch bestimmte arbeitsbezogene Kosten und damit Reisekosten in Anspruch genommen, sind die Abschlusskosten bereits in den Reisekosten inbegriffen. Weder - und dann auch noch die Kostenpauschale - funktionieren in jedem Fall.

Bis auf wenige Ausnahmefälle sind die Kosten für die Versicherung in der Regel nicht abzugsfähig, das Gleiche trifft - bis auf wenige Ausnahmefälle - auch auf die Bearbeitungskosten zu. Bei sehr weitreichenden Kontaktrechten könnte man höchstens erwägen, ob mit dem zu bezahlenden Lebensunterhalt abgezogen werden kann, da dann der Kontaktberechtigte einen größeren Teil der Lebensunterhaltskosten des Kinds hat.

Wenn nur ein Familienangehöriger Anspruch auf Unterhalt hat, könnte das Einkommensniveau erhöht werden und mietfreies Wohnraumangebot könnte auch zu einer Verringerung des Selbstbehalts (in dem die Mieten inbegriffen sind ) beitragen.

VF 3/2017, Child Support mit dem Change Model / 2 Hinweis| Rechtsanwaltskanzlei Prämie| Recht

Das BGH präzisiert die Judikatur zum Rechnungsmodell in Bezug auf das Unterhaltsrecht und schafft Transparenz in der Umsetzung. Es wird zunächst noch einmal darauf verwiesen, dass auch bei einem Paritätswechselmodell beide Eltern grundsätzlich für die finanzielle Unterstützung des Kindes nach § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB[1] verantwortlich sind, sofern sie sich nicht von der Unterhaltspflicht befreien; die angebotene Betreuung kann nicht zu einer Freistellung von der Unterhaltspflicht der Kinder beitragen.

2 ] Die Sichtweise von Maaß wird zu Recht zurückgewiesen[3], nach der die Wechselvereinbarung die übliche Regelung der Muttergesellschaft gemäß 1612 Abs. 2 BGB enthält, den Unterhaltsanspruch als Ganzes, wie vor der Abspaltung, mit der Folge, dass kein Unterhaltsanspruch besteht. Dabei wird davon ausgegangen, dass beide Ehepartner jeweils die Hälfte der Unterhaltspflicht haben.

5 ] Im Hinblick auf die Grundbedürfnisse haftet jeder Erziehungsberechtigte nach seinen ökonomischen und privaten Umständen, unter Berücksichtigung von Einkünften, Unterhaltslasten und sonstigen Unterhaltsverpflichtungen. Weil jeder Erziehungsberechtigte die eine oder andere Seite seiner Unterstützungspflicht im Sinne des 1606 Abs. 3 S. 2 BGB durch die Pflege des Kindes nachkommt, bleibt nur die andere Seite der Unterstützungspflicht in bar bestehen.

Insofern richtet sich das Kindergeld nach der in Düsseldorf geltenden Aufstellung, bei der die Einkommenssituation des jeweiligen Erziehungsberechtigten mitentscheidend ist. Der BGH ist dieser Berechnung nicht nachgekommen. Zudem stellt der BGH fest, dass der Erhaltungsbedarf für das Wechsel-Modell zunimmt. Sie wird aus dem Gesamteinkommen beider Elternteile ermittelt, das sich dann aus der Aufstellung in Düsseldorf errechnet.

Darüber hinaus entstehen zusätzliche Kosten des Änderungsmodells in Gestalt von höheren Unterbringungskosten ( "weil ein Raum für das gemeinsame Wohnen des Kindes zur Verfügung gestellt werden muss") und höheren Reisekosten, die sich daraus ergaben, dass das betreffende Tier nicht nur in einer einzigen Wohneinheit, sondern in separaten Häusern betreut wird[6], so dass der von den Erziehungsberechtigten zu übernehmende Aufwand in der Regel signifikant größer ist als bei dem konventionellen Wohnmodell.

Handlingskosten - wie beim Wohnmodell - gibt es beim austauschbaren Modell nicht. Der BGH weist bei der Berechnung der Wohnungsnebenkosten die vereinfachte Schätzung[7] des Oberlandesgerichts zurück und fordert statt dessen eine konkrete Darstellung der Wohnungsnebenkosten durch die Betroffenen. Der Haftungsanteil bestimmt sich nach der Rechtssprechung des Senates (Rn. 41) aus dem Vermögen der Muttergesellschaft unter Abzug des Selbstbehaltes.

8 ] Soweit die Berufung nur auf der Grundlage des Verhältnis des Jahresüberschusses[9] erfolgt, wird dies vom BGH zu Recht zurückgewiesen, da sie den Ehepartner mit geringem Einkommen diskriminiert (Rn. 42); das Gleiche trifft zu, soweit die Berufung auf der Grundlage von Spangenberg[10] den Vorsteuerabzug (derzeit 080 EUR) anstelle des Selbstbehaltes (' 43) vorzuschlagen hat.

Aufschlussreich sind die Aussagen des Bundesgerichtshofes zur Durchsetzung der Unterhaltsforderung im Sinne des Rechnungsmodells (Rn. 44): Der BGH stellt fest, dass der Unterhaltungsanspruch auch mit dem Rechnungsmodell seinen Wesen als Unterhaltsforderung behält, obwohl beide Elternteile für den Erhalt einstehen. Die Berechtigung entspricht der Hälfte der Unterschiedsbeträge zwischen den von den Muttergesellschaften nicht einbezogenen Anteilen.

Grundlage dieser Regelung sind die Erwägungen in Seilers Artikel über das Änderungsmodell[11], der besagt, dass es wahrscheinlich ist, dass die Unterhaltungsbeträge zwischen den Erziehungsberechtigten in der oben genannten Art und Weise aufgerechnet werden. Obwohl der BGH zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage war, das eigentliche Thema zu kommentieren, da der Mütter die Entscheidungsbefugnis für die Durchsetzung des Unterhalts des Kindes in einem anderen Rechtsstreit zugewiesen worden war, so dass sie die in diesem Rechtsstreit befindlichen Minderjährigen aufgrund der bindenden Wirkung der Verfügung des Amtsgerichts (Rn. 2 a.E.) rechtlich vertreten konnte.

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