Steuerlexikon

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Auch unser Steuerwörterbuch wird regelmäßig für Sie aktualisiert - so sind Sie immer auf dem neuesten Stand. Das Steuerlexikon von A bis Z: von der Abschreibungstabelle über die Entfernungspauschale bis zur Zinsabschlagsteuer. Steuerzahlern, die sich einen Überblick verschaffen oder selbst kleine Fragen beantworten möchten, bieten wir unser Steuerwörterbuch als Online-Nachschlagewerk an. Bei Büchern, Formularen und nicht zuletzt bei Steuerbescheiden treffen Sie auf viele Fachbegriffe. Geschäftsvorfälle mindern aufgrund des Abflussprinzips nur dann das zu versteuernde Ergebnis, wenn bei der Gewinnermittlung über die Gewinn- und Verlustrechnung ein Mittelabfluss erfolgt.

Steuerwörterbuch

Gemäß 60 Abs. 4, 84 Abs. 4, 84 Abs. 4 und 3b des Einkommensteuergesetzes in der Version der 23. Einkommensteuerdurchführungsverordnung vom 29. Dezember 2004 haben die Steuerpflichtigen, die den Ertrag nach 4 Abs. 3 des Betriebsergebnisses über den Betriebsaufwand hinaus bestimmen, ihrer Einkommensteuererklärung für Geschäftsjahre, die nach dem 31. Dezember 2004 begonnen haben, eine Gewinnberechnung nach einer behördlich vorgeschriebenen Form beizulegen (BMF, 10. Februar 2005 - VO A7 - S1451-14/05).

Liegt das Betriebsergebnis eines Unternehmens unter der Obergrenze von 17.500 Euro, wird die Steuerbehörde keine Einwände erheben, wenn der Erklärung anstelle des Formulars eine informelle Gewinnbestimmung beigelegt wird. Nach der Begründung des Gesetzes soll mit der Aufnahme eines Formulars für die 4-III-Erklärung ein steuerlicher Vereinfachungsbeitrag durch Vereinheitlichung der Gewinn- und Verlustrechnung geleistet werden, der dem Steuerzahler nicht nur die Erfuellung seiner Melde- und Informationspflichten erleichtert, sondern auch Anfragen der Steuerbehörden erspart.

Das Formular ist auch mit einer Rechenfunktion unter für die digitale Übertragung der Steuermeldung erhältlich. Praktischer Tipp: Die Finanzbehörden haben nicht unbedingt den offiziellen Anhang für das Jahr 2005 gefordert, wenn eine ordentliche Steuermeldung vorliegt und nur der Anhang für das Jahr 2005 nicht vorliegt (siehe Kurzinfo des Bundesamtes für Steuern vom 07.04.2006, Nr. 10/2006, 758, SStR 2006).

Das Formular "Gewinn- und Verlustrechnung - Anhang EÜR" für 2007 ist im BMF-Schreiben vom 14.11.2007 - Ausgabe 4 A7 - 1451/07/0002 ) wiedergegeben. Das Formular "Ertragsrechnung - Anhang EÜR" für 2008 wurde mit BMF-Schreiben vom 05.09.2008 - 4. April 2008 - 1451/07/10009 publiziert. Das Formular für 2009 wurde mit BMF-Schreiben vom 18.08.2009 - 4. April 2009 - 1451/07/10009-02 publiziert.

Das Bundesministerium hat mit Schreiben vom 23. August 2010 das EÜR-Anhangsformular für 2010 herausgegeben. Die Betriebsgewinngrenze von 17.500 Euro der tatsächlichen Überschussrechnung (Anlage EÜR), die Auflistung des Anlagevermögens und bestimmter kurzfristiger Vermögenswerte (Anlage AWEÜR 2010 ) wird beibehalten. Liegt das Betriebsergebnis unter der Obergrenze von 17.500 Euro, wird auf die Veräußerung der EÜR-Anlage seitens der Finanzadministration verwiesen.

Eine informelle Gewinnbestimmung in Ergänzung zu den Anhängen I und II ist ausreichend. Die Betriebserträge und Betriebsaufwendungen müssen sich aus dieser Ergebnisermittlung unter Beachtung der eingeschränkten Abzugsfähigkeit nach 4 Abs. 5 StG ergeben. Damit hat die BGM beschlossen, dass ein Unternehmen, das seinen Ertrag mittels einer Überschussrechnung errechnet, nicht zur Verwendung des behördlich vorgegebenen Formulars "Anlage EÜR" gezwungen ist (FG-Münster, Entscheidung vom 17.12.2008 - 6K2187/08).

Nach Ansicht des Grundgesetzes gibt es keine wirksame rechtliche Grundlage für die Ermittlung der Erträge auf einer behördlich vorgegebenen Form. Die Pflicht zur Vorlage einer Gewinnberechnung nach einem amtlichen Formblatt erleichtert einerseits das Steuerverfahren nicht, macht es aber zumindest für diejenigen Unternehmen schwieriger, die ihre Erträge bisher über elektronische Standardsysteme (DATEV im Streitfall) errechnet haben.

Andererseits führte der mit der Etablierung des EÜR-Systems angestrebte Sinn einer Kontrolle und Plausibilitätskontrolle durch die Steuerbehörden nicht zu einer einheitlichen Steuerbelastung, sondern - im Gegensatz dazu - zu einer Ungleichbehandlung in der Strafverfolgung. Weil für Unternehmen, die ihren Ertrag durch Saldierung bestimmen, zur Zeit kein dem Werk entsprechender Plausibilitätsprüfer zur Disposition steht, so dass dort unter Umständen keine vergleichbaren steuerlichen Verhältnisse aufgenommen würden.

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